Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wie Sie bei unserer Kampagne "Löschen statt sperren" sehen, gehen wir mit unseren Forderungen bei der Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet wesentlich weiter als die Bundesregierung, die nur ein Stop-Schild, einem Vorhang gleich, vor die betreffenden Seiten stellen will. (...)
Sehr geehrte Frau Nienstermann,
gern beantworte ich Ihnen und Ihren Mitschülern die beiden Fragen:
(...) Zum demokratischen Grundprinzip unseres Landes gehört die repräsentative Demokratie. In allen gewählten Gremeinen, dem Stadtrat in Stuttgart, dem Regionalverband und dem Landtag von Baden-Württemberg wurde in vielen Beschlüssen, im Landtag übrigens erst 7 Monate vor dieser Abstimmung, jeweils mit über 80 % Zustimmung das Projekt S 21 bestätigt. Dazu stehe ich. (...)
(...) Insbesondere das Thema Erdebensicherheit bzw. Hohlräume im Untergrund unter dem AKW Neckarwestheim hat die Grüne Landtagsfraktion immer wieder in Anfragen thematisiert. (...)