Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas R. • 09.10.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 19.10.2009 (...) Wir fordern hohe Datenschutzstandards, die hochsensible Daten schützen. Das gilt insbesondere auch für die elektronische Gesundheitskarte, die so lange nicht eingeführt werden darf, bis solche Standards gewährleistet sind. Wir brauchen faire Steuern, damit sich Arbeit wieder lohnt, und neue Bildungschancen. (...)
Frage von Michael K. • 09.10.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.10.2009 (...) Beschlossen ist noch nichts. Seien Sie aber versichert, dass wir Freie Demokraten gründliche und faire Koalitionsverhandlungen mit der Union führen werden, damit wir eine bessere Politik für unser Land bekommen. Unser Kompass dabei ist unser liberales Deutschlandprogramm. (...)
Frage von Malena K. • 09.10.2009
Antwort ausstehend von Nina Hauer SPD Frage von Klaus W. • 09.10.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 12.10.2009 (...) Seien Sie versichert, dass wir Freie Demokraten gründliche und faire Koalitionsverhandlungen mit der Union führen werden, damit wir eine bessere Politik für unser Land bekommen. Unser Kompass dabei ist unser liberales Deutschlandprogramm. (...)
Frage von Rolf A. • 09.10.2009
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 22.10.2009 (...) Aus meiner Sicht sollten Freibeträge, durch die die Kinder von Besserverdienenden deutlich bevorzugt werden, abgeschafft werden. Dafür sollte ein einheitliches Kindergeld unabhängig vom Einkommen eingeführt werden. Dies ist meine persönliche Meinung. (...)
Frage von Michelle K. • 09.10.2009
Antwort ausstehend von Nina Hauer SPD