(...) Um unsere Bündnispartner bei ihrem Einsatz in Libyen zu entlasten, hat der Deutsche Bundestag Ende März ein Mandat beschlossen, das die Beteiligung deutscher Soldaten an AWACS-Missionen (= Airborne Warning and Control System) zur Überwachung des afghanischen Luftraums ermöglicht. Das Mandat sieht vor, dass maximal 300 deutsche Soldaten für diese Aufklärungsmissionen nach Afghanistan geschickt werden können. (...)
(...) Zur ersten Frage: Ich glaube auch, dass die Luftschläge das Vorrücken der Truppen Gaddafis auf Bengasi erst einmal verhindert haben. Es zeigt sich aber eben auch, dass die Durchsetzungsfähigkeit eines reinen Einsatzes aus der Luft begrenzt ist. (...)
(...) Letztlich stimme ich auch jenen zu, die in dieser Diskussion den Standpunkt vertreten, dass eine „Grundsicherung“ „Grundsicherung“messen sein muss, dass damit heutige Sozialleistungsansprüche wie HARTZ-IV, Bafög, Eltern- und Kindergeld abgegolten sind und zum anderen repressionsfrei sein muss. Die Finanzierung wäre ein weiteres Thema ... (...)
(...) Auch in den Kleingruppenkäfigen haben die Tiere keine Möglichkeit ihre angeborenen, arteigenen Verhaltensweisen zu leben. Die ´ausgestalteten Käfige´ der Kleingruppenhaltung sind kaum größer als konventionelle Kleinkäfige, wo die Tiere auf der Fläche eines DIN A4-Blattes eingesperrt sind. Dieses Tierelend kann nicht weiter hingenommen werden. (...)