(...) Die Dämonisierung und Kriminalisierung von Drogen verfehlt gerade bei Jugendlichen das behauptete Ziel der Abschreckung vom Drogenkonsum. Drogenpolitik muss zu einer präventiven, sachlichen und glaubwürdigen Aufklärung über die Wirkung und Risiken von Drogen beitragen. (...)
(...) Vor dem Hintergrund der schweren Turbulenzen an den Finanzmärkten während der letzten Monate ist es unsere Aufgabe, das "Krisenverschärfungspotenzial" der Finanzmärkte zu reduzieren. Mit dem Gesetz zur Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte wollen wir die zurzeit gefährlichsten Finanzinstrumente verbieten. Das heißt konkret: (...)
(...) Für das Jahr 2010 hat das BMZ keine Gelder für China mehr vorgesehen. Die Entscheidung die klassische Entwicklungszusammenarbeit mit China zu beenden, hat Bundesminister Niebel im vergangenen Jahr nicht zuletzt vor dem Hintergrund getroffen, dass China mittlerweile derartige Maßnahmen im eigenen Lande auch aus eigenen Mitteln bestreiten kann. (...)
(...) Für ein Verbot braucht es im Fall von Titandioxid leider noch genauere Nachweise, bspw. durch das BfR, um nach geltender Rechtslage den Stoff in die Liste der Kanzerogene aufnehmen und schließlich nach EU-Lebensmittel- und Kosmetikverordnung verbieten zu lassen. (...)
(...) Da der Besuch von Bundeswehrmitgliedern an Schulen allerdings nicht gesetzlich geregelt ist, sind es die Schulleiter, welche die Jugendoffiziere in den Unterricht einladen. Deshalb sollten Eltern sich zuerst an die Direktoren der betreffenden Schulen wenden und sich über entsprechende Vorhaben informieren. (...)
