Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 15.10.2009

(...) Ich unterstütze alle Bemühungen, die den Milchviehbetrieben helfen. Allerdings ist es schwierig, alle Interessen unter einen Hut zu bringen. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort von Martina Gregersen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.10.2009

(...) Natürlich kann es nicht angehen, dass das Parken eines Pkws über der Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern steht. Fußwege, Überwege und natürlich auch Rettungswege müssen frei bleiben. Feuerwehr und Polizei versuchen immer wieder "erzieherisch" tätig zu sein, haben jedoch nur kurzweiligen Erfolg, denn der Parkdruck ist einfach zu hoch. (...)

Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort von Ekkehardt Wersich
CDU
• 25.10.2009

(...) Die Polizei ist nach meinem Empfinden sehr bemüht, erste Priorität hat allerdings die Freihaltung von Rettungswegen und gekennzeichneten Stellplätzen für Gehbehinderte. Die Überwachung des ruhenden Verkehrs könnte vielleicht ergänzt werden durch Schwerpunktaktionen der Ordnungskräfte, um dem ordnungswidrigen Parkverhalten von Verkehrsteilnehmern entgegenzuwirken. Hier könnten entsprechende Eingaben bei Polizei und Bezirk durch betroffene Anwohner hilfreich sein. (...)

E-Mail-Adresse