(...) Hinsichtlich der Kampagne „Let´s Push Things Forward“ steht für mich außer Frage, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung unserer Republik es jedem Bürger gestattet, seine Meinung auch über Presseerzeugnisse frei zu äußern. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.08.2010 von Monika Grütters CDU
Antwort 02.07.2012 von Katherina Reiche CDU
(...) Diese Verpflichtung gilt selbstverständlich in besonderem Maße für Abgeordnete. Bei Verstößen gegen die Meinungsfreiheit, dies umfasst auch die Verbreitung, ist die Justiz zuständig. (...)
Antwort 26.07.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Rohpeter,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 11.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) In Europa (Großbritannien und Spanien) wurden vor wenigen Wochen bereits Zulassungen für das Fertigarzneimittel Sativex® mit Cannabis-Extrakt in der Indikation ´Multiple Sklerose´ erteilt. (...)
Antwort 02.08.2010 von Karl Holmeier CSU
Sehr geehrter Herr Schreiber,