Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Matheisen
Antwort von Rainer Matheisen
FDP
• 30.10.2019

(...) Darüber hinaus gibt die Landesregierung eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird. (...)

Portrait von Martin Geißler
Antwort von Martin Geißler
SPD
• 25.10.2019

(...) ich finde es gut das, dass 2. Beitragsfreie Kitajahr eingeführt wurde. Ich stehe voll hinter der Aussage der SPD: "Wir werden die Beitragsfreiheit an den Krippen und Kindergärten, sowie im Hort Schritt für Schritt ausdehnen." Ich finde es wichtig, dass Kinder an unserer Gesellschaft teilhaben können. (...)

Frage von Christian w. • 02.10.2019
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2019

(...) welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht. (...)

Portrait von Daniel Langhoff
Antwort von Daniel Langhoff
FDP
• 20.08.2019

(...) Ich selbst sehe es allerdings etwas differenzierter und beschreibe KiTa nicht ordinär als Bildungseinrichtung. Eine faire Beteiligung der Kosten gestaffelt nach Belastbarkeit des Einzelnen ist in meinen Augen ehrlich und durchaus gerechtfertigt, damit dann anders wie in Berlin wo Beitragsfreiheit der KiTa’s zum Heranziehen anderer Wege und Steuermittel wie doppelt so hohen Grundsteuern ect. führten um die Kosten zu schultern, halte ich weder für schlau noch gerecht. (...)

Portrait von Berthold Stein
Antwort von Berthold Stein
FDP
• 21.08.2019

(...) Zu Ihrer Frage: Wenn die Freien Demokraten nach der Landtagswahl in Brandenburg mitregieren werden, wird bei Koalitionsverhandlungen der absolute Schwerpunkt auf unseren Kernthemen liegen und nicht zufällig ist das Thema Bildung, Forschung und Kultur an die erste Stelle unseres Wahlprogramms gelangt. (...)

Frage von Hartmut S. • 19.08.2019
Portrait von Jan Sommer
Antwort von Jan Sommer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2019

(...) Zu Ihrer Frage habe ich mich in unserer Partei bei den "Sozial- und Bildungsmenschen" schlau gemacht und Folgendes verstanden: Das Landesgesetz zur Umsetzung des "Gute Kita-Gesetzes" besteht aus zwei Bestandteilen, der Verlängerung der Betreuungszeiten und der Elternbeitragsfreiheit für Transferempfänger*innen und Haushalten mit einem Einkommen bis ca. 20.000 Euro. (...)

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