Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

In Tarifauseinandersetzungen hat sich die Politik herauszuhalten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.07.2022 von Stephan Brandner AfD

Das Streikrecht ist in Deutschland nicht gesetzlich geregelt. Das Recht, für Tarifverträge zu streiken – arbeitsrechtliche Streiks - ergibt sich aus Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG).

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 20.10.2021 von Svenja Schulze SPD

Ich möchte aber auch betonen, dass ich einen Hungerstreik für die falsche Form des politischen Protestes halte.

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 21.09.2021 von Ingo Wellenreuther CDU

die Aktivisten, die den Hungerstreik in Berlin durchführen, weisen zutreffend darauf hin, dass wir im Bereich des Klimaschutzes rasch handeln müssen. Auch trifft es zu, dass in den kommenden Jahren wichtige Weichen dafür gestellt werden müssen, dass wir in Deutschland und Europa möglichst bald klimaneutral werden.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 21.09.2021 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich teile das Ziel in den nächsten Jahren konsequenten und effektiven Klimaschutz auf allen Ebenen voranzubringen. Die Lage ist alarmierend. Darin liegt für mich auch eine Kernmotivation, zu dieser Bundestagswahl anzutreten.