Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

In Tarifauseinandersetzungen hat sich die Politik herauszuhalten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 12.07.2022

Das Streikrecht ist in Deutschland nicht gesetzlich geregelt. Das Recht, für Tarifverträge zu streiken – arbeitsrechtliche Streiks - ergibt sich aus Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG).

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 20.10.2021

Ich möchte aber auch betonen, dass ich einen Hungerstreik für die falsche Form des politischen Protestes halte.

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 21.09.2021

die Aktivisten, die den Hungerstreik in Berlin durchführen, weisen zutreffend darauf hin, dass wir im Bereich des Klimaschutzes rasch handeln müssen. Auch trifft es zu, dass in den kommenden Jahren wichtige Weichen dafür gestellt werden müssen, dass wir in Deutschland und Europa möglichst bald klimaneutral werden.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2021

ich teile das Ziel in den nächsten Jahren konsequenten und effektiven Klimaschutz auf allen Ebenen voranzubringen. Die Lage ist alarmierend. Darin liegt für mich auch eine Kernmotivation, zu dieser Bundestagswahl anzutreten.

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