Antwort 20.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reform des Betreuungsrechts stärkt seit 2023 Selbstbestimmung und Wille der Betroffenen. Betreuung nur zum Schutz der Betroffenen. RLP setzte dies 2022 um.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.02.2026 von Thomas Hering CDU
Entsprechende Rücksprachen und Erörterungen anhand Ihrer Nachrichten auch im größeren Kreis vermögen jedoch nicht, hier umfängliche Aktenkenntnis oder fachliche Bewertung des gesamten Vorgangs samt Ihrer Einlassungen vorzunehmen. Das werde ich nicht leisten und steht mir auch nicht zu.
Antwort ausstehend von Norbert Dünkel CSU
Antwort 28.01.2026 von Manuel Hagel CDU
Teilhabe sichern, Unterstützung verlässlich finanzieren: Beides gehört für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen.
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD