Antwort 06.05.2026 von Philipp Rottwilm SPD
Letztlich zahlt die ganze Welt für den Iran-Krieg.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2026 von Carmen Wegge SPD
Ich halte den Angriff der USA auf den Iran wie viele Völkerrechtler für völkerrechtswidrig. Deshalb muss die Bundesregierung prüfen, ob die Nutzung deutscher Infrastruktur, einschließlich Überflugrechten für US-Militärflugzeuge, in diesem Zusammenhang rechtlich zulässig ist.
Antwort 02.04.2026 von Ansgar Heveling CDU
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht
Antwort 14.04.2026 von Adis Ahmetović SPD
Für mich ist klar: Deutsche Infrastruktur darf nicht zur Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Krieges beitragen.
Antwort 23.03.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr S.,