Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Was wir brauchen ist die entsprechende Infrastruktur, damit klimaneutraler Güterverkehr möglich ist.
Antwort 27.01.2023 von Lars Leschewitz Die Linke
Auch auf Landesebene würde ich mich für o.g. Punkte einsetzen: Ersatzvornahmen als Möglichkeit Straßen wiederherzustellen, und eine generelle Nichtausweisung von neuen Privatstraßen.
Antwort ausstehend von Hannah Erez-Hübner SPD
Antwort 09.02.2023 von Maurice Lange BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hier handelt es sich leider um einen Privatweg. Grundsätzlich bin ich dafür, Eigentümer*innen stärker in die Pflicht zu nehmen.
Antwort 28.01.2023 von Johannes Kraft CDU
Du zugesagten Lärmschutzmaßnahmen wie Flüsterasphalt und Tempo 80 wurden zugesagt aber nicht umgesetzt.