Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Cornelia Urban
Antwort 25.10.2024 von Cornelia Urban SPD

Als Mitglied des Petitionsausschusses würde ich Ihnen dazu raten eine Petition an den Thüringer Landtag oder den Deutschen Bundestag zu stellen. So kann sich der Petitionsausschuss noch einmal intensiver mit Ihrem Anliegen befassen und eventuell eine Lösung aufzeigen.

Portrait von Thomas Schmid
Antwort ausstehend von Thomas Schmid BSW
Dr. Wolfgang Weisskopf
Antwort ausstehend von Wolfgang Weißkopf CDU
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 23.08.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Einige Worte zur Genese des Problems: der Bundesrechnungshof hat, als viele Anträge auf Corona-Soforthilfen bereits gestellt wurden, das Vorgehen der Ministerien dahingehend gerügt, dass viele "Anspruchsvoraussetzungen" nicht klar genug geregelt gewesen seien.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

wir dürfen als Abgeordnete keine Rechtsberatung leisten, daher kann ich mich zu Ihrem Einzelfall leider nicht äußern.