Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth J. • 15.08.2021
Weshalb haben Sie gegen die Aufhebung des Patentzschutzes von Coronaimpfstoffen gestimmt? Wo blieb da die Solidarität mit den armen Ländern des Südens? War einmal erklärtes Ziel der SPD.
Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort 21.09.2021 von Yasmin Fahimi SPD

Wir sind zur Frage der Patentfreigabe weiter im Austausch, um hier eine nachhaltige Lösung zu finden. Gerade befinden wir uns im Austausch mit den derzeitigen Produzenten um einen zügigen Ausbau der Produktionskapazitäten.

Frage von Guido S. • 15.08.2021
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Welchen Maßnahmen in der derzeitigen Pandemie stimmen Sie zu oder lehnen Sie ab? Wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf im gesellschaftlichen Miteinander?
Portrait von Alexandra Motschmann
Antwort ausstehend von Alexandra Motschmann dieBasis
Frage von Guido S. • 15.08.2021
Anhand welcher Quellen/Daten bestimmen die handelnden Personen, die Sie mit der Zustimmung zur Änderung des IfSG ermächtigt haben, die Gefährlichkeit der Delta-Variante und folglich die Maßnahmen?
Portrait von Andreas Lenz
Antwort 30.08.2021 von Andreas Lenz CSU

Das Infektionsschutzgesetz bildet den Rahmen für die entsprechenden Maßnahmen.

Frage von Frederik R. • 13.08.2021
Warum werden für KiTas keine Tests finanziert? Warum gibt es noch keine Förderung mobiler Luftfilter?
Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort ausstehend von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN