Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 05.05.2020

(...) Es ist eine der größten Errungenschaften unserer Gesellschaft, dass wir unterschiedlicher Meinung sein können und diese auch öffentlich austauschen können, ohne dass dieser Austausch zwingend mit einem inhaltlichen Konsens enden muss. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 07.04.2020

(...) Sie kriminalisiert unnötig und begünstigt einen ausufernden Schwarzmarkt und überlastet Polizei und Justiz. In Modellprojekten soll gewillten Kommunen der Weg zu einer legalen und regulierten Abgabe von Cannabis ermöglicht werden. Die Modellprojekte müssen durch Begleitforschung mit Blick auf den Jugendschutz und auf die Auswirkungen auf den Straßenverkehr flankiert werden. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 30.07.2020

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten. (...)

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 06.07.2020

(...) Das Verbot von Cannabis in Deutschland ist krachend gescheitert. Es kriminalisiert unnötig, begünstigt einen ausufernden Schwarzmarkt und überlastet Polizei und Justiz.  (...)

E-Mail-Adresse