Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.04.2017 von Sönke Willms-Heyng FDP

(...) mein Ziel ist es, die bestmögliche Bildung für alle zu erreichen, mehr Mittel für die Schulen, mehr Freiheit für die Schulen, die besten Schulen in die schwierigsten Stadtteile. Ich will eine Talentschule für den Düsseldorfer Osten. (...)

Portrait von Klaus Stöttner
Antwort 02.05.2017 von Klaus Stöttner CSU

(...) Jeder Bürger hat in Bayern nach dem im Dezember 2015 in Kraft getretenen Recht auf Auskunft in Art. 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) das Recht auf Auskunft über den Inhalt von Dateien und Akten öffentlicher Stellen. (...)

Portrait von Christian Petry
Antwort 26.04.2017 von Christian Petry SPD

(...) Dass die Probleme vor Ort gelöst werden müssen, ist uns dabei allen bewusst. Deswegen existiert seit 2008 die Bund-Länder-Gruppe „AG Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz“. Ziel dieser Arbeitsgruppe – die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, des Bundesverteidigungsministeriums und der Hauptquartiere der US-Air-Force in Europa zusammensetzt – ist Fluglärmbelastungen zu analysieren und mögliche Lösungsoptionen herauszustellen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.05.2017 von Andrea Nahles SPD

(...) ich verstehe Ihre Frage nicht, da es keinen Verstoß gegen das Grundgesetz gibt. Sie haben bei der Bundestagswahl Erst- und Zweitstimme. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 04.05.2017 von Katja Mast SPD

(...) Wir kämpfen für unsere Mehrheit, nicht für Koalitionen. Martin Schulz verbindet Gerechtigkeit, Europa und eine starke Demokratie mit wirtschaftlichem Weitblick. Er wartet Debatten nicht ab, sondern sagt was er will - beispielsweise mehr Qualifizierung. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.05.2017 von Andrea Nahles SPD

(...) zum Thema "doppelte Staatsbürgerschaft" können Sie sich auf den Seiten des Bundesministeriums des Innern informieren: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/FAQs/DE/Themen/Migration/Staatsang/doppelte_staatsangehoerigkeit_mehrstaatigkeit_weitere_stag_besitzen.html (...)