Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.03.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD
(...) Durch die Vernetzung der einzelnen Fernwärme-Erzeugungsanlagen und ihrer früheren Inselnetze ist es möglich, die vorhandenen Erzeugungskapazitäten effektiver zu nutzen und so letztlich auch einen möglichen Wegfall der MVA Stapelfeld als Fernwärmequelle zu kompensieren. (...)
Antwort 04.03.2011 von Peter Hintze CDU
(...) Was Ihre Sorge im Hinblick auf Anreize anbelangt, zur Vermeidung einer Anrechnung keinen Ausbildungsvertrag abzuschließen, so gilt es zu berücksichtigen, dass ein arbeits- bzw. (...) So kann ein Hilfebedürftiger eine zumutbare Ausbildung nicht allein deshalb verweigern, weil sein Einkommen auf das ALG II der Eltern angerechnet wird. (...)
Antwort 07.03.2011 von Martin Kunzmann SPD
(...) Es ist richtig, dass, wie von Ihnen kritisiert, die IG Metall Pforzheim mit einem privaten Dienstleister unregelmäßig Postsendungen verschickt hat. (...)
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Antwort 06.03.2011 von Dorothea Frederking BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn das bei der erwähnten Gartenanlage doch möglich sein sollte, so sollte das auch getan werden. Als Grüne wollen wir, dass die teure A14-Nordverlängerung nicht gebaut wird und das eingesparte Geld besser in den bedarfsgerechten Ausbau der vorhandenen Bundesstraßen (z.B. drei oder vier Spuren bei der B 189) und ihren Unterhalt - insbesondere zur Lärmschutzreduzierung - eingesetzt wird. (...)