(...) durch deutlich mehr und einfachere, gesetzlich verankerte direkte Demokratie mit Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild! Hieraus ergibt sich, dass alle Macht bei den gut informierten, interessierten und freien Bürgern liegt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.03.2011 von Andrej Peters Die Violetten
Antwort 27.03.2011 von Stefan Klotz PIRATEN
Sehr geehrter Herr Müller,
damit habe ich mich bisher nicht ausreichend beschäftigt um eine Aussage zu machen.
Stefan Klotz
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 16.03.2011 von Otto Fricke FDP
(...) Für Daten aus dem Bereich Postdienste gelten die Sonderbestimmungen der Postdienste-Datenschutzverordnung (PDSV). Eine werbliche Nutzung ist danach nur im Falle einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung der Betroffenen möglich. (...)
Antwort 11.04.2011 von Ilse Aigner CSU
(...) Die Deutsche Post Direkt ist ein Adresshändler. Der Handel mit Adressen ist als solcher nicht illegal, solange die im Bundesdatenschutzgesetz geregelten Anforderungen eingehalten werden. (...)