Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Anna v.d. E. • 12.03.2011
Frage an Gisela Splett von Anna v.d. E. bezüglich Umwelt
Portrait von Gisela Splett
Antwort 13.03.2011 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was die Umweltpolitik betrifft, so ist dies ohne Zweifel eine Schwerpunkt GRÜNER Politik. Wir kämpfen seit Jahrzehnten für einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraftnutzung und werden dies auch weiterhin tun. Was die Situation im Saarland betrifft, so hat das Saarland - übrigens wie Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, wo die SPD mit der CDU regiert - wegen unterschiedlicher Einschätzung der Koalitionspartner keine Klage gegen die Atomlaufzeitverlängerung einreicht. (...)

Portrait von Lars-Jörn Zimmer
Antwort 14.03.2011 von Lars-Jörn Zimmer CDU

(...) Ich werde mich in der nächsten Woche, wenn der Geschäftsführer der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke wieder erreichbar ist, mit ihm bezüglich Ihrer Anfrage in Verbindung setzen. Selbstverständlich darf die Beseitigung anfallender entsorgungspflichtiger Dinge nicht zu einer überbürdenden Belastung der Kleingärtner und ggf. daraus folgenden Leerstand führen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) 3. Die CDU sieht in der Kernkraft ein Auslaufmodell – eine Brückentechnologie, bis die Erneuerbaren Energien verlässlich zur Verfügung stehen. Um dies zu erreichen, ist neben verstärktem Forschungsaufwand für Speichermedien und intelligente Netze auch der beschleunigte Bau neuer Trassen für Höchstspannungsleitungen notwendig. (...)

Portrait von Lydia Hüskens
Antwort 14.03.2011 von Lydia Hüskens FDP

(...) ich bin nur für Eingemeindungen, wenn dies dem Willen der Bürger beider Gemeinden entspricht, d.h. nicht nur die Bürger etwa von Barleben oder Biederitz müssen nach Magdeburg wollen, sondern auch die Magdeburger müssen dem zustimmen. (...)