Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arndt W. • 10.02.2010
Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 22.02.2010

(...) DIE LINKE fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft. Gründe hierfür ist zum einen die grundsätzlich unsichere Technologie. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 07.06.2010

(...) Fazit: Eine Zahlungskrise eines Euro-Landes stellt Europa und Deutschland vor eine Lage, in der es nur schlechte und noch schlechtere Alternativen gibt. Für Deutschland ist die Überbrückung der Zahlungskrise eines Euro-Partners aber die mit den geringsten Risiken verbundene Lösung. (...)

Frage von Gerhard W. • 10.02.2010
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 10.02.2010

(...) Alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind sich darüber einig, dass die Vergütung für eingespeisten Solarstrom auch künftig auf der Grundlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes durch Einspeisevergütungen gefördert werden soll, die angemessene Anreize für Investitionen in PV-Anlagen geben. Allerdings weisen selbst Umweltexperten, die diese Förderung grundsätzlich für richtig halten, zurecht darauf hin, dass die geltenden Vergütungssätze angesichts des massiven Zubaus von PV-Anlagen erhebliche Verzerrungen nach sich ziehen, die letztlich alle Stromkunden zu tragen haben, ohne dass hiermit ein signifikanter Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien geleistet wird. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.02.2010

(...) Ich halte pragmatisches Denken und Verhalten in der Politik für richtig und notwendig, deshalb werde ich dies ganz sicher nicht abstellen. Und ich halte, genau wie meine Partei, große Teile der sogenannten Agenda 2010 nach wie vor für richtig und notwendig, deshalb wäre es dumm, diese jetzt für grundfalsch zu erklären. Wir sollten doch bitte nicht vergessen, dass die Agenda 2010 nicht nur aus den sogenannten Hartz-Gesetzen bestand. (...)

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