Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olav Gutting
Antwort 14.04.2011 von Olav Gutting CDU

(...) Es ist richtig, dass man schon vor Jahren vergeblich versucht hat, eine sog. Positivliste einzuführen. Schon Horst Seehofer ist als Gesundheitsminister in den 90er Jahren mit dem Versuch, eine solche Indikationenliste für verordnungsfähige Arzneimittel einzuführen, am Widerstand der Pharmalobby gescheitert. (...)

Antwort 20.03.2011 von Frank  Zander FDP

(...) Gefragt wurde nach islamischen Religionsunterricht. Ich habe gesagt, dass ich persönlich ein großer Freund des Religionsunterrichtes war, jedoch zum einen keine Notwendigkeit für einen islamischen Religionsunterricht sehe und zum anderen der Auffassung bin, dass sich jeder selbst entscheiden sollte, ob er am Religionsunterricht teilnehmen möchte oder das Fach Ethik wählt. Insoweit sehe ich hierin keine Widersprüche zu den liberalen Positionen und bin der Meinung, dass sich Religion und Liberaldemokratie sehr wohl auf einen Nenner bringen lassen. (...)

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 17.03.2011 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Trotz aller Kritik am vergangenen Regierungshandeln der SPD sehen wir größere inhaltliche Überschneidungen mit den Positionen der Sozialdemokraten. Wir glauben, dass wir unser Land, trotz der Gegensätze die wir sehen, mit der SPD moderner, gerechter und besser gestalten können. (...)