Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Zeil
Antwort 04.11.2010 von Martin Zeil FDP

(...) Zur Haltung von Minister Zeil zur Kernenergie möchte ich anführen, dass Herr Minister Zeil das Energiekonzept und die damit verbundene Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke unterstützt. Durch die Verlängerung der Laufzeiten werden Zeit und finanzielle Mittel für den Umbau der Stromversorgung hin zu einer Versorgung mit erneuerbaren Energien gewonnen. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 16.11.2010 von Elke Ferner SPD

(...) Aber es ist die Fortsetzung der unsozialen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung, die bei den Ärmsten der Gesellschaft sparen will, um denen, die finanziell besser stehen zusätzliche Steuergeschenke zu ermöglichen. Wir - die SPD - wird weiterhin auf Bundes- und Landesebene sich gegen diesen Sozialabbau stellen und nach den nächsten Wahlen die Weichen wieder für eine gerechtere, sozialere Politik stellen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 14.12.2010 von Markus Söder CSU

(...) Wer Deutschland als neue Heimat wählt, muss sich integrieren: Schlüssel dafür ist das Beherrschen der deutschen Sprache und die Anpassung an die deutsche Rechte- und Werteordnung. In diesem Zusammenhang sollte auch über ein Burka-Verbot in Deutschland diskutiert werden. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 05.11.2010 von Monika Grütters CDU

(...) Als praktizierende Katholikin bin ich daher der Meinung, dass diese Frage, die glaubensrechtliche Grundsätze berührt, von den Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft selbst im Dialog miteinander entschieden werden - und nicht vom Staat oktroyiert werden sollte. (...)