Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Es darf in meinen Augen nicht übereilt aus der Kernenergie ausgestiegen werden. Dies würde dazu führen, dass wir unseren eigenen Verbrauch nicht mehr decken könnten und wir importieren müssten. (...)

(...) Die Differenz zwischen den Beitragseinnahmen der Rentenkasse Ost und den Rentenzusagen für die Ostrentner wurde durch den sogenannten West-Osttransfer ausgeglichen. Dieser Transfer, der ausschließlich innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung abgewickelt wird, gilt in der Politik als der Ausdruck „systemimmanenter Solidarität“, denn die Rentenzusagen für die Ostrentner, werden ausschließlich von den Beitragszahlern der Gesetzlichen Rentenversicherung West finanziert. (...)

(...) Zur Zeit wird mit den Eigentümern eine sog. Abwendungsvereinbarung verhandelt, bei der sie voraussichtlich einen hohen zweistelligen Millionenkostenbeitrag für Infrastrukturmaßnahmen (Erschließung, Entwässerung, Anpassung von Kreuzungen im Umfeld, Sanierung von Altlasten, etc.) tragen werden. (...)

(...) Desweiteren betrifft eine zukunftsfähige Lösung des Bahnknotens Stuttgart auch die verändert angeschlossenen Regionen der weiteren Umgebung. (...)

(...) Wir sind davon überzeugt, dass der Strombedarf in Deutschland ohne Atommeiler und ohne zusätzliche Kohlekraftwerke gedeckt werden kann. Zunächst aber möchten wir auf unsere konkrete Forderung zum Atomausstieg eingehen. (...)