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(...) ein „Linkstrend“ ist für mich nicht erkennbar. Vielmehr ist seit jeher auch das soziale Element kennzeichnend für die Union. (...)

(...) Die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen dürften angesichts der Schärfe des beobachteten konjunkturellen Einbruchs den Beschäftigungsrückgang sowie die Zunahme der Arbeitslosigkeit entschärft haben. Insbesondere die verbesserten Bedingungen für die Kurzarbeit haben unmittelbar zur Beschäftigungs- und Einkommenssicherung beigetragen. (...)

(...) im BMZ wurden nur die bereits vorhandenen Positionen für Staatssekretäre neu besetzt. Der Stellenaufwuchs im Haushalt 2010 bei den Bundesministerien und den sonstigen Bundesoberbehörden resultiert größtenteils aus neuen, auch gesetzlichen Aufgaben und der Ausweitung bestehender Aufgaben im nachgeordneten Bereich. (...)

Sehr geehrter Herr Große,

Hinweis: Diese Anfrage wurde auf dem Postweg beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Gebhart