Antwort 27.03.2011 von Teresa Rebecca Kraft ÖDP
(...) Ihr Vorschlag ist wenig realistisch. Außerdem würde solch ein Vorhaben an den Kosten scheitern. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.03.2011 von Hannelore Klamm SPD
(...) Leider kann ich nicht erkennen, bei welchen Fragen ich mich Ihrer Meinung nach gegen mehr Demokratie entschieden haben soll. Wir haben in Rheinland-Pfalz die Bedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wesentlich verbessert, denn wir setzen auf den Dialog. Gerade bei der Kommunal- und Verwaltungsreform haben wir positive Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gesammelt. (...)
Antwort ausstehend von Diana Golze Die Linke
Antwort 09.05.2011 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grünen unterstützen einen Beitritt der Türkei in die Europäische Union. Die Gründe sind vielfältig: (...)
Antwort 01.04.2011 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Die Wahrung der Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit ist für die Union eine Grundbedingung für einen Beitritt zur Wertegemeinschaft Europäische Union, ohne Wenn und Aber. Solange die Regierung Erdogan ihren Ankündigungen zur substanziellen Stärkung der Presse-, Meinungs- und Religionsfreiheit nicht nachkommt, kommt die Türkei nicht auch nur in die Nähe der erforderlichen europäischen Standards. (...)
Antwort 11.01.2012 von Jutta Krellmann Die Linke
(...) meine Partei setzt sich für die Wiederbelebung und Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein. Diese Verhandlungen müssen allerdings entlang klarer demokratischer und menschenrechtlicher Kriterien geführt werden. (...)