Sehr geehrter Herr Ferraro,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) vielen Dank für Ihre Email zur IHK-Pflichtmitgliedschaft und zur Frage der Notwendigkeit einer Änderung der gesetzlichen Vorschriften. (...)
Sehr geehrter Herr Derksen,
Sehr geehrter Herr Padberg,
es bleibt bei meiner Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Grindel MdB
(...) Für mich, ebenso wie für die CDU-Fraktion, steht fest, dass diese Pipeline nur in Betrieb gehen kann, wenn auch die letzten Zweifel im Hinblick auf die diskutierten Fragestellungen und möglichen Gefahren beseitigt sind. Alle offenen Fragen müssen jetzt vor Gericht im Hauptsacheverfahren geklärt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Horn,
wir haben den Bau und die Genehmigung der CO-Pipeline abgelehnt und haben hierzu aktuelle einen Antrag im Landtag gestellt, der am 24. bzw. 25 März im Plenum abschließend beraten wird.