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Portrait von Christa Naaß
Antwort 01.12.2010 von Christa Naaß SPD

Sehr geehrter Herr Enseleit,

Frau Naaß wird die Frage mit einem persönlichen Schreiben an Sie beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Abgeordnetenbüro

Christa Naaß, MdL

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 06.12.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zunächst finde ich, dass zwischen einem rechtstheoretischen und einem politischen Problem zu unterscheiden ist. Rechtstheoretisch ist es aus meiner Sicht immer schwierig, wenn der Staat sich auf Daten stützt, die er in einer undurchsichtigen Weise bekommen hat. Deshalb gibt es ja beispielsweise auch klar definierte parlamentarische Kontrollmechanismen für die Geheimdienste, deren Datengewinnung zwar nicht illegal, aber eben doch intransparent erfolgt. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 18.11.2010 von Manfred Grund CDU

(...) Aber noch einmal: Das Thema wird aufgebauscht. Ich selbst erlebe als Anlieger keine Beeinträchtigungen: weder Geruch noch Lärm. Natürlich dürfen Sie eine andere Meinung kundtun und gegen die Ansiedlung protestieren - Sie tun aber sich und Ihren Nachbarn sowie der ganzen Stadt Bleicherode keinen Gefallen. (...)