Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Hofmann
Antwort von Frank Hofmann
SPD
• 10.03.2010

(...) Die 100-Tage-Bilanz der schwarz-gelben Familienministerin Kristina Schröder fällt dürftig aus. Erkennbare Akzente bei dem zentralen familienpolitischen Projekt dieser Legislaturperiode, der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung für alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr, ist sie bislang schuldig geblieben. Die Hilferufe aus den Kommunen hat sie ignoriert. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 24.03.2010

(...) Die Entscheidung der Mandatsverlängerung zuzustimmen war für mich eine absolute Gewissensentscheidung, die ich nach langen Überlegungen und zahlreichen Gesprächen so getroffen habe. Nach Abwägung aller oben aufgeführten Aspekte bin ich zum Entschluss gekommen, dass ein sofortiger Abzug der deutschen Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt dramatische Folgen für die Afghanen hätte und bisher erreichte Fortschritte zunichte gemacht würden. (...)

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