Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von William W. • 05.03.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 11.03.2010 (...) Aber Sie stellen zu Recht fest, dass das Thema Islam sehr emotional besetzt ist und meistens sehr unsachlich diskutiert wird. Einerseits erleben wir das Problem, dass verfassungsfeindliche Bestrebungen unter Muslimen in der veröffentlichten Meinung ausgespart oder beschönigt werden. (...)
Frage von William W. • 05.03.2010
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 08.03.2010 Sehr geehrter Herr Weizmann,
Frage von William W. • 05.03.2010
Antwort ausstehend von Frank Hofmann SPD Frage von William W. • 05.03.2010
Antwort von Siegmund Ehrmann SPD • 17.03.2010 (...) Gleiches gilt für die Religionsfreiheit. Unabhängig von den von Ihnen zitierten Beispielen stimme ich Ihnen jedoch zu, dass es in Deutschland abseits des direkten staatlichen Einflusses Tendenzen zur Etablierung islamfeindlicher Stimmen gibt. Einen Vergleich zur Judenverfolgung im dritten Reich, wie Sie ihn ziehen, halte ich für unzulässig! (...)
Frage von William W. • 05.03.2010
Antwort von Gisela Piltz FDP • 23.04.2010 (...) Ihre Frage, wie ich zur Religionsfreiheit stehe, kann ich nicht ganz verstehen. Es ist für mich als Bürgerin und erst recht als Abgeordnete der Rechtsstaatspartei FDP im Deutschen Bundestag unter keinen Umständen denkbar, die Grundrechte, zu denen die Religionsfreiheit gehört, in Frage zu stellen. (...)
Frage von Christian G. • 05.03.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 07.03.2010 (...) Von den Kollegen der FDP im Bundestag haben wir eine Antwort vorliegen, in der diese versichern, dass keine Arbeitsplätze der BaFin von Bonn nach Frankfurt verlagert werden sollen. Zitat: "Eine räumliche Umsiedlung von bis zu 1.200 Finanzdienstaufsehern wäre nicht nur sachlich nicht zu begründen, sondern würde überdies zu einer nicht gerechtfertigten Mehrbelastung des Steuerzahlers führen." Wir alle werden sie da beim Wort nehmen. (...)