Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Harbarth
Antwort 15.04.2011 von Stephan Harbarth CDU

(...) Niemandem kann ernsthaft daran gelegen sein, Kernkraftwerke in Deutschland stillzulegen und gleichzeitig Strom aus Ländern zu beziehen, in denen Strom in Kernkraftwerken mit niedrigeren Sicherheitsstandards gewonnen wird (die obendrein häufig in unmittelbarer Grenznähe zu Deutschland stehen). Wir brauchen in der gesamten EU hohe Sicherheitsstandards. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 17.03.2011 von David McAllister CDU

(...) Sie sprechen mit Ihren Fragen zur stationären Altenhilfe ein sehr spezielles Thema an. Das Land hat keinen Einfluss auf die Höhe der Pflegesätze in den Einrichtungen. Diese werden in den Pflegevergütungsverhandlungen zwischen Einrichtungsträgern, Kassen und Kommunen vereinbart. (...)

Antwort 22.03.2011 von Christine Arlt-Palmer CDU

(...) Ich teile die Ansicht der Bundeskanzlerin, dass wir einen Ausstieg aus der Atomkraft nach Augenmaß benötigen. Nach den Ereignissen in den japanischen Atomkraftwerken muss die Sicherheit von Atomkraftanlagen auch in Deutschland neu bewertetet werden. (...)