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Frage von Christine G. •

Frage an Sebastian Edathy von Christine G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Edathy,

vielen Dank für Ihre Antwort. Leider sind Sie auf meine Frage nur indirekt eingegangen. Es steht außer Frage, dass ausländische Arbeitskräfte (sog. Gastarbeiter) zum Wohlstand in der Bundesrepublik beigetragen haben.

Bei dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik und der Türkei waren Handelsbeziehungen und arbeitsmarktpolitische Erwägungen aus deutscher Sicht jedoch gerade nicht ausschlaggebend für den Abschluss eines Vermittlungsabkommens.

Gerne zitiere ich wörtlich die bereits in meiner ersten Frage angegebene konkrete Textstelle auf S.112 „ Arbeitsmarktpolitisch sah auch die Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung trotz des inzwischen spürbaren Arbeitskräftemangels keine Notwendigkeit für eine Anwerbevereinbarung mit der Türkei“. (S.112).

[…] Allerdings meinte der bis dahin immer und ausschließlich mit Blick auf den Arbeitsmarkt argumentierende Präsident der BA, Anton Sabel, nicht beurteilen zu können ´wie weit sich die Bundesregierung einem etwaigen solchen Vorschlag der türkischen Regierung verschließen kann, da die Türkei ihre Aufnahme in die EWG beantragt hat und als NATO-Partner eine nicht unbedeutende politische Stellung einnimmt.` Ihre Mitgliedschaft in der NATO hatte auch die Türkei selbst neben dem ´lebhaften´ Wirtschaftsaustausch mit der Bundesrepublik immer wieder zur Untermauerung ihres Wunsches nach Abschluss einer Vermittlungsvereinbarung vorgebracht“. (S.112f.)

Ich stelle Ihnen daher eine andere Frage.
Geht ihrer Meinung nach aus der hier konkret zitierten Quellenlage nicht eindeutig hervor, dass bei dem Vermittlungsabkommen mit der Türkei vielmehr außen- sowie bündnispolitische Erwägungen ausschlaggebend dafür sind, dass man dem vielfachen Drängen der Türkei nachgegeben hat?

Mit freundlichen Grüßen
Chr. Gärtner

Quelle: Knortz, Diplomatische Tauschgeschäfte, S112f.

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Antwort von
SPD

Rehburg, 8. April 2011

Sehr geehrte Frau Gärtner,
für Ihre weitere Frage danke ich Ihnen. Meinen inhaltlichen Standpunkt habe ich Ihnen bereits in meiner ersten Antwort dargelegt.

Frau Knortz´ Studie leistet sicher einen interessanten Beitrag zur Geschichte der Arbeitsmigration. Ich bin jedoch zurückhaltend, die Erkenntnisse einer einzelnen Studie überzubewerten. Warum Sie dies tun, werden Sie selbst am besten wissen.

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB