Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peer S. • 04.03.2010
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 08.03.2010 (...) Doch sind die beschlossenen Maßnahmen richtig, notwendig und werden zu einem Überwinden der Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland beitragen. Übrigens, bei allen, im Bundestag vertretenen, Parteien findet sich die Forderung nach Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen im Wahlprogramm 2009. (...)
Frage von Joachim B. • 04.03.2010
Antwort von Susanne Stocks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2010 (...) Private Schulen, die mit der Absicht der Renditeerzielung gegründet werden, gehören nicht in dieses Verständnis. (...)
Frage von Felix R. • 04.03.2010
Antwort von Lars Rettstadt FDP • 04.03.2010 (...) Grundsätzlich ist es so, dass entsprechend der Schuldenbremse im Grundgesetz, jetzt mit dem Sparen angefangen werden muss, damit gerade die nachfolgenden Generationen überhaupt noch Handlungsspielräume haben. Das Sparen geht über alle Fachbereiche. (...)
Frage von Felix R. • 04.03.2010
Antwort ausstehend von Ulf Katler CDU Frage von Michael F. • 04.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.03.2010 Sehr geehrter Herr Finger,
Frage von Jeanette B. • 04.03.2010
Antwort von Dora Heyenn SPD • 06.03.2010 (...) Bis 2012 kann noch eine Menge passieren und bis dahin muss und werde ich noch sehr viel Arbeit in der Bürgerschaft erledigen. Über eine weitere Kandidatur habe ich deshalb noch nicht nachgedacht. Im übrigen entscheiden die Mitglieder vor Ort und auf einem Landesparteitag ob jemand für DIE LINKE kandidiert oder nicht. (...)