Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 14.03.2011 von Hartmut Möllring CDU
Sehr geehrter Herr Blumtritt,
Antwort 01.02.2012 von Stefan Müller CSU
(...) Die beste Antwort auf Ihre Frage gibt die beeindruckende Rede des Heiligen Vaters vor dem Deutschen Bundestag selbst. (...)
Antwort 24.03.2011 von Maria Michalk CDU
(...) Jede Stichtagsregelung ist ein Problem, aber diese Stichtagsregelung ist mehrfach vom BSG bestätigt worden, verbunden mit dem Verweis auf die Möglichkeit eines Beitritts zur Freiwilligen Zusatzversicherung (FZR). (...)
Antwort 10.03.2011 von Sören Schumacher SPD
(...) selbstverständlich kann ich Ihre, an alle Parteien gerichtete Beschwerde nicht für die anderen in Frage kommenden Kandidaten und Abgeordneten beantworten. Mir jedenfalls war daran gelegen, dass bei der Aufstellung der Plakatständer für meinen Wahlkampf die einschlägigen Vorschriften beachtet wurden. Sollte es dabei zu Fehlern gekommen sein, täte mir das leid. (...)
Antwort 28.03.2011 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Zu der von Ihnen zitierten Aussage kann ich mich lediglich dahingehend äußern, dass eine Legalisierung illegaler Drogen nicht geplant ist. Im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen unterstellt das deutsche Recht psychotrope und narkotische Substanzen dem Betäubungsmittelgesetz. (...)