(...) Aufgrund unseres Sozialsystems müssen Eltern nur noch die Kinderkosten tragen, während der Kindernutzen bevorzugt anderen zugute kommt. Das musste zwangsläufig zu steigender Familienarmut führen. Daraus schließe ich, dass Hartz IV nicht reformierbar ist, jedoch überflüssig gemacht werden könnte, in dem die Ursachen beseitigt würden. (...)
(...) Die Tatsache meines Besuchs dort sagt nichts über meine Einstellung zum Thema Tabakkonsum und seinen schädlichen Auswirkungen aus. Es lässt sich schon gar nicht hinein interpretieren, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung nichts zum Schutz der Menschen unternehme. Mit unserem Nichtraucherschutzgesetz tragen wir dem berechtigten Verlangen nach einem effektiven Nichtraucherschutz Rechnung. (...)
(...) ich kann Ihnen versichern, dass ich Ministerpräsidentin für alle Rheinland-Pfälzer sein möchte. Daher steht meine Tür allen Interessengruppen offen und ich suche gerne den Kontakt mit unterschiedlichsten Diskussionspartnern. (...)
(...) Als Hauseigentümer bin ich selbst auch zur Schnee- und Eisbeseitigung verpflichtet und habe daher meine Erfahrungen - insbesondere im zurückliegenden Winter - gemacht. Ich selbst habe mich an das Streusalzverbot bei der Gehsteigreinigung deshalb gehalten, weil ich davon überzeugt bin, dass die Ausbringung von Streusalz nicht gut für die Natur ist. Gleichwohl kann ich das öffentliche Interesse z. (...)
(...) heute ist Aschermittwoch; die närrische Zeit ist vorbei. Sie kommen daher mit Ihrer Frage zu spät und ich kann sie nicht mehr annehmen. (...)
