Sükrü Senkal
SPD

Frage an Sükrü Senkal von Ohetuneqg Nqnz bezüglich Gesundheit

09. April 2011 - 09:17

Guten Tag Herr Senkal,

Sie als Huchtinger erleben es vermutlich ebenfalls jeden Tag, dass auch noch nach 22.00 Uhr Flugzeuge in Bremen landen, also während des eigentlich bestehenden Flugverbots, Damit verbunden ist entsprechender Lärm. Über die gesundheitsschädigende Wirkung von Lärm existieren ausreichend Untersuchungen, aber als Huchtinger Bürger weiß und spürt man das auch ohne schriftliches Gutachten.

Seit vielen Jahren schon gibt es eine Kommission zum Thema Fluglärm, die der Bremer Senat allerdings "am ausgestreckten Arm verhungern" lässt. Im Gegenteil, die Anzahl der nächtlichen Flüge ist in den vergangenen Jahren gewachsen, es wurden und werden gerne "Ausnahme"genehmigungen vom Flugverbot erteilt.

Herr Senkal, welche Möglichkeiten sehen Sie, das bestehende Verbot auch konsequent durchzusetzen? Oder sollten Sie nicht ehrlicherweise in Ihrer Partei darauf drängen, dieses Verbot komplett abzuschaffen? Es wird doch jeders Flugzeug, das dann z.B. um 02.00 Uhr landen will, einige Euros zusätzliche Gebühren für die Stadt einbringen. So könnte die SPD sich um das finanzielle Wohlergehen Bremens verdient machen.

Frage von Ohetuneqg Nqnz
Antwort von Sükrü Senkal
09. April 2011 - 18:51
Zeit bis zur Antwort: 9 Stunden 33 Minuten

Sehr geehrter Herr Adam,

ich schicke Ihnen unsere aktuelle Pressemitteilung zu dem von Ihnen angesprochenen Problem und denke dass ich Ihnen so darstellen kann, das dieses Thema auch bei uns auf der Agenda ist.

Pressemitteilung
SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen

Bremen, Freitag 8. April 2011
024

SPD erwartet Auskünfte zu nächtlichem Fluglärmschutz
„Ich hatte Umweltsenator Loske um einen Bericht zum nächtlichen Fluglärmschutz für die Mai-Sitzung der Deputation für Umwelt und Energie gebeten“, so Jens Dennhardt, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Deputation war die federführende Deputation zum Aktionsplan zur Lärmminderung und die Fluglärmbeauftragte ist Mitarbeiterin des Loske-Ressorts. Das Ressort hat jedoch den Bericht in der Deputation verweigert, weil „keine der erbetenen Antworten aus unserem Haus gegeben werden kann“, so das Ressort. Es betrachte die gestellten Fragen zum Fluglärmschutz nicht als Angelegenheiten seines Verwaltungszweiges. „Wir haben heute eine Kleine Anfrage in dieser Sache an den Senat auf den Weg gebracht“, so Dennhardt. Der SPD-Umweltexperte erwartet unter anderem Auskunft darüber, zu welchen Terminen seit 2007 der Flugplan am Flughafen Bremen im Bereich der Nachtflugbeschränkungen zwischen 22.00 und 7.00 Uhr geändert wurde und welche konkreten Veränderungen dabei mit Blick auf den Flugplan jeweils vorgenommen wurden. „Darüber hinaus interessiert mich, wie sich die jeweils mit den zwischen 22.00 und 7.00 Uhr geplanten Flügen verbundenen Ausnahmegenehmigungen seit 2007 entwickelt haben. Wie viele Ausnahmegenehmigungen wurden seitdem erteilt, wie viele wurden abgelehnt und wie wurde dies begründet. Wichtig ist mir hier auch eine nachvollziehbare Dokumentation.“