Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 10.03.2011 von Xander Dorn PIRATEN

(...) Ich halte es jedoch für falsch, eine solche Beschneidung des Grundrechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit wie sie die Wehrpflicht darstellt der Politik zu überlassen. Ein solches Votum müsste durch einen Volksentscheid legitimiert sein. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 26.04.2011 von Reinhard Brandl CSU

(...) Mit der Einführung von E10 kommen zusätzliche Kosten, beispielsweise für die Herstellung von Bioethanol und die Sicherung der Kraftstoffqualität, auf die Kraftstoffanbieter zu. Die Mineralölwirtschaft muss allerdings einen gesetzlich festgelegten Mindestanteil E10-Absatz einhalten und deshalb einen Anreiz zur E10-Betankung schaffen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.03.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Der Prüfungskommissionsvorsitzende sagte, dass der Zugang eingeschränkt wird, und zwar genau wegen dieser Umstände. Da ich insgesamt die Dissertation mit magna cum laude verteidigte, hatte er keinen Grund, Qualitätsmängel dafür heranzuziehen. (...)

Antwort 16.03.2011 von Matthias Graner SPD

(...) Wenn Kinder oder Jugendliche eine Ergotherapie benötigen, fällt diese nicht automatisch weg, nur wenn die Kinder etwa eine Ganztagsschule besuchen. Ganztagsschule heißt ja auch nicht, dass von früh bis spät Unterricht stattfindet. (...)

Portrait von Markus Kurze
Antwort 16.03.2011 von Markus Kurze CDU

(...) Vielleicht könnte dieser neue Weg in Pilotprojekten an ersten Schulen zukünftig gegangen werden. Ich persönlich würde diese Einsatzmöglichkeit direkt in den Schulen begrüßen, da eine Vielzahl von Kindern die Hilfe von Ergotherapeuten benötigt und leider nicht alle Eltern diese Möglichkeiten für ihre Kinder ausschöpfen. (...)