Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan H. M. • 06.03.2010
Antwort von Christine Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2010 (...) ich bin nicht Mitglied im Rundfunkrat, wir haben aber als Grüne Landtagsfraktion uns gegen die Zensur und Maßregelung ausgesprochen. Es ist außerdem ein Unterschied, ob ein Politiker eine politische Rede hält (hier sollte die auch im Wahlkampf politische Korrektheit eingehalten werden) oder ein Kabarettist eine launige Rede am Nockherberg hält. (...)
Frage von Stefan H. M. • 06.03.2010
Antwort von Linus Förster Einzelbewerbung • 18.03.2010 (...) Ich persönlich bin kein Mitglied des Rundfunkrats. Allerdings kann ich Ihnen mitteilen, dass meine Landtagskollegin Inge Aures und der Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold (MdB), in deren Eigenschaft als Rundfunkräte des BR schriftlich darum gebeten haben, in der Rundfunkratssitzung am Donnerstag 25.3.10, also bereits in der nächsten Woche, das Thema "Nockherberg 2010" auf die Tagesordnung zu setzen und über die Vorgänge zu berichten und hierzu Stellung zu nehmen. (...)
Frage von Stefan H. M. • 06.03.2010
Antwort ausstehend von Bernd Kränzle CSU Frage von Berthold B. • 06.03.2010
Antwort ausstehend von Dieter Jasper CDU Frage von Maik B. • 06.03.2010
Antwort von Heike Brehmer CDU • 22.03.2010 (...) In Lebensgemeinschaften, in denen Menschen dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen, werden ebenso Werte gelebt, die grundlegend für unsere Gesellschaft sind. (...)
Frage von Erna F. • 06.03.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 19.03.2010 (...) Demnach ist in jeder Dienststelle mit mindestens 100 Beschäftigten nach geheimer Wahl durch die weiblichen Beschäftigten eine Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen. Gleichstellungsbeauftragte nach dem BGleiG kann also nur eine Frau werden. Die Gleichstellungsbeauftragte hat die Aufgabe, den Vollzug des BGleiG und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu fördern und zu überwachen. (...)