Antwort 15.04.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Peeters,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Günter Krings CDU
Antwort 27.04.2011 von Rüdiger Kruse CDU
(...) Mitte 2010 wurde ein Vertrag unterzeichnet, der die klassische deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik (VR) China in beiderseitigem Einvernehmen formal beendet. Ich stimme Ihnen zu, dass China von uns keine Entwicklungshilfe mehr benötigt. Das sehen der zuständige Bundesminister Dirk Niebel und die Bundesregierung ebenso. (...)
Antwort 12.05.2011 von Hans-Joachim Fuchtel CDU
(...) Februar 2011 hatte ich Ihnen hierzu die Rechtsauffassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mitgeteilt. Danach ist eine Abzweigung des Kindergeldes an den Träger der Sozialhilfe nur in Ausnahmefällen möglich. (...)
Antwort 11.04.2011 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich finde die Ziele der Initiative sinnvoll und setze mich für eine Modernisierung der Güterwaggons, ein Tempolimit und ein Nacht- und Sonntagsfahrverbot für laute Güterzüge ein. Bestehende Lücken in den Lärmschutzwänden müssen geschlossen werden. Bremen ist bereits im Bundesrat für einen besseren Lärmschutz aktiv geworden. Dennoch sehe ich auch immer noch deutlich die Bahn in der Pflicht zusätzlich auch freiwillig für Lärmschutz zu sorgen! (...)
Antwort 11.04.2011 von Klaus Möhle SPD
(...) 1. Lärmschutz (gerade auch an den Bahntrassen) ist eine zentrale Aufgabe von allergrößter Wichtigkeit. Deshalb setze ich mich dafür ein (und werde es auch weiterhin tun), dass es endlich vorangeht mit der Lärmschutzwand. (...)