Antwort 10.05.2011 von Joachim Poß SPD
Sehr geehrte Frau Mohr,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wir haben vorgeschlagen, auvorgeschlagener zu erwerbenden Güter den Nobelfüllhalter zu streichen. (...)
Antwort ausstehend von Gunhild Böth Die Linke
Antwort 21.01.2011 von Ralph Lenkert Die Linke
(...) Entsprechend Ihrer Frage betrachte ich das Norger Projekt wie folgt: (...) Zusammenfassend bewerte ich dies als ein normales Projekt zum Geldverdienen, dass aber auch ökologisches Potential besitzt. (...)
Antwort 03.02.2011 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ein weiteres mögliches Instrument zum Schutz der Gesundheit der Hamburgerinnen und Hamburger ist eine Umweltzone. Deren Nutzen muss allerdings vor Einrichtung einer Umweltzone gerichtsfest nachgewiesen sein und gesellschaftliche Unterstützung finden. (...)
Antwort 04.03.2011 von Martin Dörmann SPD
(...) Die erfolgreiche Teilnahme an einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung ist zwingende Voraussetzung für die Einleitung des vorgenannten Verfahrens. Das Ziel der MPU und des angeschlossenen Verfahrens ist eine zukünftige Verkehrsteilnahme mit einem deutlich reduzierten Verkehrsrisiko. Vor dem Hintergrund der Risiken im Straßenverkehr, die durch Alkohol- oder sonstigen Drogenkonsum noch erheblich gesteigert werden, ist es erforderlich, gerade von solchen Verkehrsteilnehmern, die bereits durch Alkohol- oder Drogenkonsum verkehrsauffällig geworden sind, eingehende Eignungstests und Schulungsnachweise vor einer Neuerteilung der Fahrerlaubnis zu verlangen. (...)