Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ursel und Dietmar K. • 30.04.2011
Frage an Kristina Vogt von Ursel und Dietmar K. bezüglich Verkehr
Portrait von Kristina Vogt
Antwort 07.05.2011 von Kristina Vogt Die Linke

(...) Unsere Beiratsfraktion wird sich im Beirat Walle dafür einsetzen, dass das Gebiet 7 in der Prioritätenliste mit nach oben gesetzt wird. Das bedeutet, dass wir bei weiteren Maßnahmen oder Programmen des Landes oder Bundes prüfen werden, inwieweit wir das Gebiet 7 unterstützen können. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort 02.05.2011 von Herbert Reul CDU

(...) Die Kommission hat 2007 den Sinn der Euratom-Gemeinschaft hinterfragt und ist zu einem positiven Ergebnis gekommen: Vor allem auf dem Gebiet der Forschung, des Gesundheitsschutzes und der Überwachung der friedlichen Nutzung der Kernbrennstoffe sowie im Bereich der internationalen Beziehungen habe sich die Gemeinschaft keineswegs überholt. Allerdings wünscht sich das Europäische Parlament mehr Mitspracherechte auch bei Euratom. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 05.05.2011 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) April noch zum 1. Mai dieses Jahres trat nämlich überhaupt ein Verkaufsverbot von Heilpfanzen in Kraft. Die genannte Richtlinie liefert lediglich die Grundlage dafür, dass traditionelle pflanzliche Arzneimittel in der EU in einem vereinfachten Verfahren zugelassen werden können. (...)