Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Schweiger
Antwort 21.01.2011 von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur Bewältigung des wachsenden Verkehrs ist eine Stadtbahn für Hamburg unverzichtbar, um nicht im Stau stecken zu bleiben. Busse sind kein Ersatz, sie haben ihre Kapazitätsgrenze schon lange überschritten und stehen außerdem genau wie Autos im Stau, während die Stadtbahn daran vorbei fährt. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort 21.02.2011 von Peter Weiß CDU

(...) Aufgrund der Erfahrungen der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines soliden Ordnungsrahmens geschärft. Finanzprodukte, Geldpolitik und Risikovorsorge brauchen einen strengen Ordnungsrahmen. (...)

Antwort 23.01.2011 von Tobias Flügge Die PARTEI

(...) Aus wirtschaftlicher Sicht macht dies für Harburg Sinn. Der Plan ist aus Harburg eine Art "Las Vegas des Nordens" zu machen. Teile der infrastrukturellen Voraussetzungen hierfür bestehen schon: Hohe (Automaten)Casino Dichte auf Harburger Stadtgebiet und eine große Anzahl von Vergnügungsetablissement entlang der B73 sind beste Startmöglichkeiten. (...)

Frage von Lukas J. • 20.01.2011
Frage an Kurt Lechner von Lukas J. bezüglich Recht
Portrait von Kurt Lechner
Antwort 24.01.2011 von Kurt Lechner CDU

(...) Sobald ein Mitgliedsstaat eiMitgliedsstaaten Norm zugestimmt hat, ist er dazu verpflichtet, das Normenwerk unverändert zu übernehmen. (...) Ziel der Umsetzung europäischer Normen durch die Mitgliedsstaaten ist es, ein europäisches Normenwerk zu erstellen und die unterschiedlichen nationalen Normen untereinander anzugleichen. (...)

Antwort 20.01.2011 von Wulf Beleites Die Linke

(...) Mit 16/17 Jahren war ich in der Jungen Union, denn die hatten echt interessante MitgliederInnen in dieser Organisation. Dann vielleicht (auf Drängen von Jürgen Echternach, jener mit den wechselnden Wahlkreiskandidaten) vielleicht ein knappes Jahr in der CDU. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 17.02.2011 von Daniel Bahr FDP

(...) Mitglieder von Krankenkassen, die einen Zusatzbeitrag erheben, haben aber die Möglichkeit, die Belastung zu vermeiden, indem Sie zu einer Krankenkasse wechseln, die einen solchen nicht erhebt. Die Entscheidung steht jedem Mitglied grundsätzlich frei. (...)