Antwort 10.05.2011 von Axel Wintermeyer CDU
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage vom 05.05.2011, die mir abgeordnetenwatch.de weitergeleitet hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 12.05.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) hinsichtlich der Fristüberschreitung ist das Bundesverfassungsgericht nicht angerufen worden und konnte sich deshalb dazu auch nicht verhalten. (...) Wir hoffen, dass es bald eine Vorlageentscheidung eines Gerichts gibt, so dass das neue Gesetz dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden muss. (...)
Antwort 27.05.2011 von Katrin Altpeter SPD
(...) Ich stehe Apothekenketten sehr kritisch gegenüber. Apotheken sind ein Teil der Gesundheitsversorgung in Deutschland. (...)
Frage an Florian Bernschneider von Angelika S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Antwort 11.05.2011 von Florian Bernschneider FDP
(...) Wo Licht ist, da ist auch Schatten. Das Europäische Parlament muss, wenn es ernst genommen werden soll, mit Sicherheit auch Einfluss auf die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik erhalten und ein Initiativrecht haben. Ferner muss das Subsidiaritätsprinzip klarer definiert werden, um die Zuständigkeiten der EU und der Mitgliedstaaten deutlicher zu trennen. (...)
Antwort 19.05.2011 von Matthias Faust NPD
Sehr geehrter Herr Anton,
vielen Dank für Ihre erneute Frage.
Antwort 15.05.2011 von Wilko Zicht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ein Verbot von Beteiligungen deutscher Firmen an ausländischen AKWs käme für mich nur in Frage, wenn dies über bloße Symbolpolitik hinaus tatsächlich dazu führen würde, dass weltweit weniger AKWs gebaut werden. Das sehe ich nicht, würde mich aber liebend gerne vom Gegenteil überzeugen lassen. (...)