Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 09.04.2010
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.04.2010 (...) Menschenrechtspolitik bedeutet für mich, nicht nur mit dem Finger auf ferne Länder zu zeigen. Um glaubwürdig sein zu können, müssen auch in der Innenpolitik menschenrechtliche Standards eingehalten werden. Die Lage der Roma und Sinti ist hierbei eine der wichtigsten deutschen Herausforderungen. (...)
Frage von Klaus P. • 09.04.2010
Antwort von Matthi Bolte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.04.2010 (...) Ja, wir GRÜNE haben 2005 der Einführung von Langzeitstudiengebühren zugestimmt. Diese waren in Form des Studienkontenmodells vermutlich besser als die von der SPD und dem damaligen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück favorisierten allgemeinen Studiengebühren, aber ich teile Ihre Position absolut, dass es sich hierbei rückblickend um einen Tabubruch und politischen Fehler handelt. (...)
Frage von Klaus P. • 09.04.2010
Antwort von Günter Garbrecht SPD • 14.04.2010 Frage von Monika Löwenberg- H. • 09.04.2010
Antwort ausstehend von Ciler Firtina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jürgen R. • 09.04.2010
Antwort von Britta Altenkamp SPD • 12.04.2010 (...) ich stehe der Verankerung eines bundesweiten Volksentscheids im Grundgesetz positiv gegenüber, weil ich auf die demokratische Reife in der Bevölkerung setze. Verfassungsentscheidungen sollten bei einem Volksentscheid eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent benötigen. (...)
Frage von Hubert U. • 09.04.2010
Antwort von Jörg Geerlings CDU • 09.04.2010 (...) Ich setze mich für eine individuelle Förderung ein. Das leistet ein gegliedertes Schulsystem, bei dem jeder junge Mensch die Chance erhält, das Bestmögliche zu erreichen. Die einzelnen Schulformen müssen also durchlässig sein, d.h., dass jeder muss in eine höhere Schulform wechseln können. (...)