Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2010

(...) Menschenrechtspolitik bedeutet für mich, nicht nur mit dem Finger auf ferne Länder zu zeigen. Um glaubwürdig sein zu können, müssen auch in der Innenpolitik menschenrechtliche Standards eingehalten werden. Die Lage der Roma und Sinti ist hierbei eine der wichtigsten deutschen Herausforderungen. (...)

Portrait von Matthi Bolte
Antwort von Matthi Bolte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.04.2010

(...) Ja, wir GRÜNE haben 2005 der Einführung von Langzeitstudiengebühren zugestimmt. Diese waren in Form des Studienkontenmodells vermutlich besser als die von der SPD und dem damaligen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück favorisierten allgemeinen Studiengebühren, aber ich teile Ihre Position absolut, dass es sich hierbei rückblickend um einen Tabubruch und politischen Fehler handelt. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort von Britta Altenkamp
SPD
• 12.04.2010

(...) ich stehe der Verankerung eines bundesweiten Volksentscheids im Grundgesetz positiv gegenüber, weil ich auf die demokratische Reife in der Bevölkerung setze. Verfassungsentscheidungen sollten bei einem Volksentscheid eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent benötigen. (...)

Portrait von Jörg Geerlings
Antwort von Jörg Geerlings
CDU
• 09.04.2010

(...) Ich setze mich für eine individuelle Förderung ein. Das leistet ein gegliedertes Schulsystem, bei dem jeder junge Mensch die Chance erhält, das Bestmögliche zu erreichen. Die einzelnen Schulformen müssen also durchlässig sein, d.h., dass jeder muss in eine höhere Schulform wechseln können. (...)

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