Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedel G. • 08.04.2010
Antwort von Tobias Stephan PIRATEN • 13.04.2010 (...) Vor allem weil das Plakatieren erhebliche Summen verschlingt. Gerade die Piratenpartei hat in der Vergangenheit vorwiegend Online-Wahlkampf betrieben - ich sehe derzeit jedoch keine andere Möglichkeit effektiv auch Bürger zu erreichen, die nicht so Internetbegeistert sind, wie viele Piraten. (...)
Frage von Andreas H. • 08.04.2010
Antwort von Stephan Kreutz Die Linke • 12.04.2010 (...) Dabei spielt es keine Rolle, ob Studenten, Familien oder Senioren betroffen sind. Neben Mehrwertsteuererhöhung und Medikamentezuzahlung sind SeniorenInnen natürlich besonders von der Armut bedroht. Es ist jedoch ein schwieriger Balanceakt zwischen landes- und bundespolitischen Themen zu entscheiden. (...)
Frage von Andreas P. • 08.04.2010
Antwort ausstehend von Max Lehmer CSU Frage von Andreas P. • 08.04.2010
Antwort von Ewald Schurer SPD • 08.07.2010 (...) Die öffentliche Diskussion über den Verkauf von Gesprächszeiten von Politikern im Rahmen von Sponsoring-Verträgen hat gezeigt, dass das Parteiengesetz im Wesentlichen seine Funktion erfüllt. (...) Das Parteiengesetz verpflichtet zur Veröffentlichung von Rechenschaftsberichten, die von Wirtschaftsprüfern testiert und vom Bundestagspräsidenten geprüft sein müssen. (...)
Frage von Daniel P. • 08.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 29.04.2010 (...) Ein ausschließlich ziviler Aufbau ist ohne eine militärische Schutzkomponente noch nicht zu erreichen. Sofort nach dem Abzug der ISAF würden “Taliban”, “Al-Quaida” und “Warlords” ähnliche Verhältnisse wie 2001 herstellen. Viele zivile Entwicklungsprojekte müssten eingestellt werden. (...)
Frage von Michael H. • 08.04.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 22.06.2010 (...) Lebensjahres ihr Ende finden. Mir fehlt jedes Verständnis dafür, Killerspiele als harmlose Freizeitbeschäftigung oder gar als Inbegriff der eigenen Selbstverwirklichung anzusehen. Mit Kunst oder freier Meinungsäußerung hat dies rein gar nichts zu tun. (...)