Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter M. • 16.12.2024
Hallo, Wie stark würde das Wahlprogramm der CDU den Abgeordneten Merz selbst entlasten und wie stark einen Durchschittsverdiener? MfG Peter M.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD schlägt dagegen eine Einkommensteuerentlastung für 95 Prozent der Steuerzahler vor.

Frage von Jan H. • 14.12.2024
Welche konkreten Maßnahmen wird die CDU Anstelle der Cannabis-Legalisierung ergreifen, um Konsumenten vor schädlichen Streckmitteln vom Schwarzmarkt im Falle einer Rekriminalisierung zu schützen?
Portrait von Henning Otte
Antwort 18.12.2024 von Henning Otte CDU

aktuell gibt es kaum einen legalen Cannabis-Club. Der jetzige Konsum wird daher nach wie vor mit Cannabis vom Schwarzmarkt gestillt. Der Schwarzmarkt und die illegale Überschreitung der gesetzlichen Grenzen beim Konsum werden auch in Zukunft bestehen.

Frage von Martina P. • 14.12.2024
Können Sie sich vorstellen, uns Schwerbehinderten mit 60 abschlagsfrei in Rente gehen zu lassen?
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 04.01.2025 von Gerhard Bärsch AfD

Die Diskussion über Rente und Renteneintrittsalter findet im Deutschen Bundestag statt.

Frage von Kai L. • 14.12.2024
Wie erklären Sie Ihre Beteiligung am versuchten Sturm auf den Reichstag am 29. August 2020 und wie rechtfertigen Sie dieses Handeln im Kontext unserer demokratischen Werte?
Arthur Österle - Direktkandidat Landtagswahl Sachsen 2024
Antwort ausstehend von Arthur Österle AfD