(...) Egal welche Regierung, rot/ schwarz oder rot/ grün, wir bekommen, die Linke ist die einzige Partei, die neue Hamburger Stadtwerke mit demokratischer Kontrolle anstrebt. (...)
(...) Aus meiner Sicht müsste ein möglicher Koalitionspartner einen grundsätzlichen und erst gemeinten ökologisch und sozialen Wandel in der Stadt mittragen. Dazu würde auch der Verzicht auf Firmenspenden und die Offenlegung der eigenen Verpflechtungen mit der Wirtschaft gehören. (...)
(...) Jauar 2011 Gert Lindemann. Herr Lindemann ist derzeit dabei, die bestehende Rechtslage in Sachen Tierschutz zu überprüfen. Für weitere Detailfragen empfehle ich Ihnen, den Minister direkt anzuschreiben unter der Adresse: Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Calenberger Straße 2, 30169 Hannover; E-Mail: gert.lindemann@ml.niederachsen.de . (...)
(...) Wir Grünen stehen zu dieser Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan, die große Hoffnung in eine friedliche Zukunft legen. Wir unterstützen die zivilen Helferinnen und Helfer, Soldatinnen und Soldaten, Diplomatinnen und Diplomaten, die sich um einen stabilen afghanischen Staat bemühen, in dem Menschenrechte und rechtstaatliche Normen respektiert werden. Vor einem Jahr hat die internationale Gemeinschaft, angestoßen von der neuen US - Regierung, auf den Konferenzen in London und Kabul einen Strategiewechsel vollzogen. (...)
(...) Wie kann/muss eine Lösung aussehen? Wir brauchen in Deutschland dringend Mindestlöhne, damit Arbeit sich in jedem Fall lohnt! Dass eine kluge Politik im Bereich des SGB II (Hartz IV) nicht nur fördert, sondern auch fordert, versteht sich von selbst. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE steht für einen konsequenten Tierschutz. Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in der nun vorzeitig endenden Wahlperiode einen Antrag für ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände eingebracht - der leider aufgrund der schwarzgrünen Mehrheit nicht durchgekommen ist. (...)
