Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefanie von Berg
Antwort 26.05.2011 von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zunächst: Ich bin gegen eine hamburgweite Veröffentlichung der ersten Tranche der Schulinspektion. Die Schulinspektion soll jetzt in der ersten Runde den Schulen sozusagen einen Spiegel vorhalten, damit sie ihre Stärken und Schwächen erkennen. Und die Schwächen natürlich gezielt beseitigen - das muss man verlangen dürfen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 17.06.2011 von Johannes Singhammer CSU

(...) Dass Antibiotikamissbrauch nicht erlaubt ist, ergibt sich schon aus dem Wort selbst. Selbstverständlich sind festgestellte Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und die Tierschutznutztierhaltungs-Verordnung streng zu ahnden. Die entsprechenden Kontrollen liegen im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und können vom Bundestag nicht direkt beeinflusst werden. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 31.05.2011 von Antje Tillmann CDU

Sehr geehrter Herr Meißner,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe das Schreiben des CDU-Landesverbandes, das Sie ansprechen, ebenso erhalten und denke, dass es die von Ihnen aufgeworfenen Fragen zu Genüge beantwortet.