(...) Klar ist, dass es zur Kompensierung der Kosten für die Einführung eines Sozialticket nicht zu zusätzlichen Belastungen der Kommunen, keinem Abbau von Nahverkehrsleistungen und keinerlei zusätzlicher Belastungen für die Nutzerinnen und Nutzer kommen darf. Meiner Kenntnis nach ist das auch die einhellige Auffassung in den Gremien des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. (...)
(...) Zusätzlich wurde auf der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 03.06.2011 beschlossen, parallel zur Weitererkundung des Salzstocks Gorlebens, bundesweit nach alternativen Standorten für ein mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle zu suchen. Derartigen Untersuchungen wird sich Bayern nicht entziehen. (...)
(...) das Sunshine Project gibt es noch weiter, allerdings werden wir es wohl tatsächlich noch in diesem Jahr einstellen, weil wir die erforderliche Arbeit nicht mehr leisten können - bereits in den letzten Jahren mussten wir wegen Finanzierungsschwierigkeiten stark eingeschränkt arbeiten, auf Dauer macht das so aber keinen Sinn mehr. (...)
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich bin nicht Ihrer Meinung!
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
(...) die genannte Diätenerhöhung für die Mitglieder des Niedersächsischen Landtages basiert auf entsprechenden Empfehlungen einer unabhängigen Kommission. (...)