(...) natürlich sind wir für den Erhalt des Altonaer Museums und anderer Kultureinrichtungen, auch wenn sie sich möglicherweise wirtschaftlich nicht tragen. (...) Kultursubvention im Hochpreisbereich wie die Elbphilharmonie lehnen wir dagegen ab. (...)
(...) Dennoch gibt es leider immer wieder negative Zwischenfälle. Daher werden zu Recht mehr Informationen über Qualitätshinweise von Lebensmitteln und mehr Transparenz über die Aktivitäten der amtlichen Lebensmittelüberwachung gefordert. Diese Wünsche zu erfüllen ist eines der anspruchsvollsten Ziele moderner Verbraucherpolitik und kann mithilfe des Smiley-Systems nach dänischem Vorbild erreicht werden. (...)
Sehr geehrter Herr Andreas-Bergmann,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Ebeling,
vielen Dank für Ihre Frage vom 03.02.2011. Bitte senden Sie Ihre Frage
erneut an: uwe-schuenemann@t-online.de.
Mit freundlichem Gruß
(...) Ich gebe Ihnen Recht und bin überzeugt, dass auch eine überwältigende Mehrheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger so denkt: Eine bundeseinheitliche Regelung bezüglich Rauchverbot bzw. Nichtraucherschutz wäre sinnvoller als 16 Einzellösungen in den Bundesländern. Leider stellt unsere föderale Ordnung solche Regelungen in die Hoheit der Länder, nicht des Bundes. (...)
(...) ich bin nicht Mitglieder des Schattenkabinetts in Rheinland-Pfalz, sondern habe lediglich der Spitzenkandidatin Julia Klöckner ebenso wie Heiner Geißler und Friedrich Merz zugesagt, sie zu beraten. Die CDU in Rheinland-Pfalz ist sehr am Aufbau eines Generationen- und Integrationsministeriums interessiert und will von den guten Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen profitieren. (...)
