Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 13.04.2023

Die legale Arbeitsmarktzuwanderung einerseits und die Asylmigration andererseits sind voneinander zu trennen.

Frage von Marcus Z. • 16.03.2023
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 17.03.2023

Zur Umsetzung des angesprochenen Ziels wurden erste Regelungen Anfang Dezember 2022 im Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts beschlossen.

Frage von Marcus Z. • 15.03.2023
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 16.03.2023

Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort von Lamya Kaddor
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2024

Der Vollzug der Ausreisepflicht liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 05.04.2023

Es werden derzeit keine Abschiebungen nach Afghanistan oder in den Iran durchgeführt.

Frage von T. H. • 01.02.2023
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 09.02.2023

Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.

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