Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Macit Karaahmetoglu
Antwort 13.11.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Damit ist festgelegt: Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.11.2023 von Rolf Mützenich SPD

Ich gehe davon aus, dass Israel als demokratischer Staat bei seiner Verteidigung gegen die Hamas das humanitäre Völkerrecht beachten wird.

Frage von Markus M. • 14.10.2023
Aktuelle Situation Israel
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 16.10.2023 von Nezahat Baradari SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Am 7. Oktober hat die Terrororganisation Hamas einen barbarischen Angriff auf die israelische Zivilbevölkerung verübt, der durch nichts zu rechtfertigen und auf das Schärfste zu verurteilen ist.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 14.10.2023 von Joe Weingarten SPD

Ich bin nicht dafür, dass die Bundesregierung sich aktiv dafür einsetzt, palästinensische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.

Portrait von Michael Roth
Antwort 27.10.2023 von Michael Roth SPD

In der Vergangenheit wurde immer wieder über eine VN-mandatierte Friedensmission in Gaza und im Westjordanland diskutiert, aber nie beschlossen. Angesichts der Blockade des VN-Sicherheitsrates und der anhaltenden Angriffe der Terrororganisation Hamas auf Israel ist ein neuer Anlauf für eine VN-Friedensmission zum jetzigen Zeitpunkt unrealistisch.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP