Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung stellt das unterste Netz der sozialen Sicherung in Deutschland dar. Sie soll demgemäß nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfemöglichkeiten ausgeschöpft sind. Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung werden daher stets auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung angerechnet.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.10.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Schulden darf es niemals für laufende Kosten geben, nur für Zukunftsprojekte, weil die nächste Generation auch wieder Schulden für Zukunftsprojekte machen darf.

Portrait von Daniel Günther
Antwort 19.09.2024 von Daniel Günther CDU

das Verfahren ist nach wie vor nicht abgeschlossen.