Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) über etwaige "Einnahmeverluste" liegen mir keine Zahlen vor. (...)

(...) Bevor ich auf die eigentliche Frage eingehe, erlauben Sie mir deshalb ein paar persönliche Anmerkungen. Der ESM-Vertragsentwurf geistert gegenwärtig als Projektionsfläche für euroskeptische Angstszenarien aller Art durch das Internet (siehe aktuell http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784869,00.html . Schaut man sich die Kreise an, die hinter den entsprechenden Kommentierungen stehen, offenbart sich oft Interessantes. (...)

Sehr geehrte Frau Rex,

Sehr geehrter Herr Otte,

(...) Aber ich halte nichts davon, sozusagen in einen Überbietungswettbewerb mit anderen Ländern einzutreten und um jeden Preis eine „Welterbe-Liste“ vervollständigen zu wollen. Hauptsinn der UNESCO-Anerkennung war und ist, bedrohtes Welterbe vor Verfall oder gar Zerstörung zu retten. Da gibt es weltweit noch viel zu tun, während wir selbst, also die jeweiligen Bundesländer, die eigene Verantwortung endlich ernster nehmen sollten. (...)

(...) M. Die FDP lehnt jeglichen Eingriff in die Pressefreiheit ab. Wir vertrauen auf kritische und selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die selbst entscheiden, was sie sehen möchten. (...)