Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Wilhelm Dröscher
Antwort 16.02.2011 von Peter Wilhelm Dröscher SPD

(...) Es müssen alle Einkommensarten bei der Festlegung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung berücksichtigt werden. Die stärkere Belastung geringeBelastungmmen durch eine Kopfpauschale lehnen wir ab. Das Sachleistungsprinzip muss erhalten bleiben, und jede Patientin und jeder Patient muss den gleichen Zugang zum Gesundheitssystem und seinen Leistungen haben, unabhängig von seinem Einkommen. (...)

Portrait von Arnd Klinkhart
Antwort 15.02.2011 von Arnd Klinkhart PIRATEN

(...) Ja, ich bin der festen Überzeugung, dass eine Umwidmung von Büroleerstand zu Wohnraum die Mangelsituation in Hamburg deutlich verbessern würde. Bei der Realisierung dieses Vorhabens würde ich mir allerdings mehr vorstellen und wünschen wollen, als eben nur die gesetzliche, regulierende Vorgabe der Politik, die Umwidmung zu verordnen. (...)

Antwort 15.02.2011 von Ralf Apelt Einzelbewerbung

(...) Auch wenn das erst einmal viel Geld kosten wird. Nur die allerbeste Bildung für unsere Kinder ist eine sinnvolle Investition für die Zukunft. (...)

Portrait von Werner Wölfle
Antwort 12.03.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie sprechen ein Thema an, das mir persönlich ganz besonders am Herzen liegt. Gegen die zunehmende Verlärmung auf den Fildern habe ich in den letzten Jahren viele kleinere und auch einige größere Auseinandersetzungen geführt, von der vorerst gestoppten Erweiterung des Flughafens über den Einsatz gegen die Nordsüd-Straße bis zu dem drohenden Lärmchaos durch Stuttgart21-Baußnahmen. (...)

Antwort 14.02.2011 von Petra Wichmann-Reiß FDP

(...) Ich bin der Meinung, dass Grünflächen und Parks für Hunde, wenn ihre Halter erfolgreich den Hundeführerschein erworben haben, freigegeben werden sollten. Hiervon ausgenommen werden sollte, die unmittelbare Umgebung von Kinderspielplätzen, Schulen und Kindergärten. (...)