Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Wende,

vielen Dank für Ihre zweite Anfrage zum Thema Titandioxid.

(...) Da ich Gesundheitspolitikerin bin und keine Ärztin, kann ich Ihnen leider keine medizinische Einschätzung zu Titandioxid geben. Grundsätzlich gilt jedoch, dass der Konsum von zugelassenen Nahrungsmitteln mit Zusatzstoffen ungefährlich ist, da Nahrungsmittel in Deutschland erst verkauft werden können, wenn ihre toxikologische Unbedenklichkeit begründet und bewiesen ist. (...)

Sehr geehrter Herr Wende,

bei dem von Ihnen erwähnten Sicherheitsdatenblatt handelt es sich um einen Herstellerhinweis für den Umgang mit dem Lebensmittelzusatz in Reinform und großen Mengen, nicht aber als Zugabe z.B. zu Lebensmitteln.

Sehr geehrter Herr Brauer,

(...) Wir haben festgestellt, dass bei den bewirtschafteten Parkplätzen weniger als die Hälfte aller Nutzer die Gebühren bezahlen. Insofern stimme ich Ihnen zu, dass das Falschparken auch konsequent geahndet werden muss. (...)

(...) Es ist uns allen bewusst, dass in der jetzigen schwierigen finanziellen Situation von allen Seiten Opfer verlangt werden. Deshalb ist auch eine Diätenerhöhung überhaupt nicht geplant. Der derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche und in der Federführung des Bundesministeriums des Innern liegende Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2010/2011 sieht vor, das Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst im Bund vom 27. (...)